Die Einführung des neuen Glücksspielgesetzes von Curaçao, der Landsverordening Op de Kansspelen (LOK), ist für das zweite Quartal 2023 geplant.
Dies wurde in der Umsetzungsagenda für das erste Quartal des neuen Jahres angekündigt. Die Umsetzungsagenda wird vierteljährlich veröffentlicht und gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Reformen in Curaçao.
Letztes Jahr wurde noch erwartet, dass das neue Glücksspielgesetz von Curaçao bis Ende 2022 umgesetzt werden würde. Diese Erwartung wurde bereits im Dezember vom Finanzminister von Curaçao, Javier Silvania, korrigiert. Er rechnet nun damit, dass das neue Glücksspielgesetz im zweiten Quartal 2023 eingeführt wird.
Grund für die Verzögerung
Aus der Anfang dieser Woche veröffentlichten Umsetzungsagenda geht auch hervor, warum sich die Einführung verzögert hat. Der Veröffentlichung zufolge muss der Gesetzentwurf zunächst noch vom Minister geändert werden. Dies geschieht auf der Grundlage einer Stellungnahme der Direktion für Gesetzgebung und Rechtsangelegenheiten (WJZ) und des Vermerks der Organisation für vorübergehende Arbeit (TWO).
Die TWO wird den Vermerk erst dann veröffentlichen, wenn der Minister den angepassten Zeitplan bekannt gegeben hat. In den letzten Monaten wurden immer noch Beiträge von wichtigen Interessengruppen eingeholt. Auch das Feedback dieser Parteien muss noch in die Berichte eingearbeitet werden. Silvania teilte mit, dass die nächsten Schritte unternommen werden können, sobald die Planung aktualisiert ist.
Das offizielle Treffen von Javier Silvania mit dem niederländischen Minister für Rechtsschutz, Franc Weerwind, bleibt jedoch bestehen. Dieses Gespräch ist für Ende dieses Monats geplant. Weder in seiner jetzigen noch in seiner neuen Form sind Online-Casinos in Curaçao für Verbraucher reguliert.
